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Verschlumpfte Schlumpferei: So werden wir abgezockt (März)
Kürzlich hatte ich eine Begegnung der dritten Art. Einem Alien stand ich leider nicht gegenüber. Aber immerhin einem waschechten Schlumpf! «Lässt Du mich bitte mal vorbei? Ich muss nach Schlumpfhausen», wisperte der 10-Jährige im blauweissen Plüschanzug scheu, ehe er sich im Zug nach Köln zu den bunt kostümierten Karnevalisten durchzwängte. «Ich bin dreidimensional: Mich gibts wirklich!» stand auf seiner Zipfelkappe – in Anspielung auf den neuen Schlumpf-Kinofilm in 3D. Ich konnte mir ein Lächeln nicht verkneifen.
Auch auf dem politischen Parkett herrschte Karneval. Während Schlumpfine Angela den Hexenmeister Gargamel-Sarkozy einmal mehr kokett um den Finger wickelte, punkteten Opa-Schlumpf Helmut Schmidt und sein Brillen-Schlumpf-Schlaubi Steinbrück mit bissigen Büttenreden. Und Tollpatsch-Schlumpf Wulff? Der
gab auf der grossen Bühne zum letzten Mal den präsidialen Obernarren und vollzog darauf seinen Abgang, während ihm das Volk freudig den Abschiedsmarsch blies.
Närrisch präsentierte sich derweil auch die Schweiz, wo Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf – die Dame heisst wirklich so! – den USA seit Monaten die Füsse küsst, während die eidgenössische Grossbank UBS bis 2014 keine Steuern zahlen muss, obwohl sie trotz Finanzkrise längst wieder Milliardengewinne scheffelt. Grund: Die von der UBS verschuldeten Verluste waren trotz Staatshilfe derart horrend, dass sie von künftigen Einnahmen abgezogen werden dürfen. Wie bei jeder Kleinbäckerei. Mit dem Unterschied, dass diese ihre Brötchen auf eigenes Risiko backen muss. Ohne Staatshilfe. Ziemlich verschlumpft, oder?
Zurück zu den Schlümpfen in Deutschland, wo der Staat seine Bürger seit 1991 mit dem ursprünglich auf ein Jahr limitierten «Solidaritätszuschlag» schröpft – auch im Osten! Gedeckt werden sollten mit der Zusatzsteuer ursprünglich die Kosten der Wiedervereinigung sowie «Ausgaben für die Beteiligung am Golfkrieg und dessen Folgen». Saddam Hussein baumelt längst im Nirwana. Die neuen Bundesländer sind restauriert. Doch eingetrieben wird der Obolus weiterhin. Gipfel der Frechheit: Die ausdrücklich nicht zweckgebundenen «Soli»-Einnahmen werden mittlerweile für alle möglichen Budgetposten verprasst: Von Merkels staatlich renovierter Besen-Frisur über die Sanierung des eingestürzten griechischen Olymps bis zum «Ehrensold» für den unehrenhaft abgetretenen Bundespräsidenten (199’000 Euro pro Jahr).
Apropos: Wussten Sie, dass gemäss Online-Lexikon Wikipedia und deutscher Abgabenordnung (AO) als Steuer eine Leistung zur Erzielung von staatlichen Einnahmen «ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung» definiert wird? Steuern sind demnach wörtlich formuliert «eine öffentlich-rechtliche Abgabe, denen keine bestimmte staatliche Leistung gegenübersteht. Also keine Pflicht zur Gegenleistung und keine Zweckbindung...» Wie bitte? Wofür rackern, malochen und zahlen wir dann überhaupt?
Ein Blick in die Geschichtsbücher offenbart weitere Absurditäten: Wer kapiert schon, warum die 1902 von Kaiser Wilhelm II. eingeführte Schaumwein- und Sektsteuer noch heute gilt? Einst zum Aufbau der Kriegsflotte gedacht, wurde sie 1939 von Hitler zur Finanzierung der deutschen U-Boot-Flotte erneut eingeführt und nie mehr gestrichen. Über 400 Euro-Millionen pro Jahr sprudeln auf diese Weise dank all der knallenden Sektkorken mittlerweile in die deutsche Staatskasse. Prost!
Nicht zu vergessen die im 17. Jahrhundert eingeführte Kaffee-Steuer. Laut Lexikon ist ihr einziges Ziel «die Beschaffung von Einnahmen zur Finanzierung der Staatsausgaben». Warum nicht auch eine Tee-Steuer? Eine Schokoladen-Steuer? Eine Steuer auf Feuerwerkskörper? Vielleicht gar eine Sex-Steuer, um die Bevölkerungsexplosion einzudämmen? Oder gleich eine Luft-Steuer? Wann werden wir dafür blechen müssen, dass wir trotz unseres CO-2-Ausstosses weiterhin Sauerstoff atmen dürfen?
Und da gibts ja auch noch die Tabaksteuer. Bereits 2002 und 2003 wurde sie in Deutschland jeweils um 1 Cent pro Zigarette
erhöht, um «mögliche kriegerische Einsätze der Bundeswehr und eine Verbesserung der inneren Sicherheit zu finanzieren», wie der damalige SPD-Finanz-Schlumpf Hans Eichel vorrechnete. Seither unterstützen deutsche Raucher mit jedem Glimmstengel ungewollt militärische Einsätze und Spitzel-Tätigkeiten. Und noch viel mehr. Denn mittlerweile kassiert der deutsche Staat pro Zigarettenpäckchen bereits 73 bis 90 Prozent des Verkaufspreises. Sagenhafte 15 Milliarden Euro prasseln so jährlich in die Bundeskasse. Das entspricht rund der Hälfte des aktuellen deutschen Militärbudgets!
Welche schlumpfigen Schlumpfereien damit wohl verschlumpft werden?
Luc Bürgin (Herausgeber)
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